Woher stammen die Einkünfte der Nationalbank?

Die Einkünfte der Nationalbank stammen fast ausschließlich aus der Erfüllung der Aufgaben im öffentlichen Interesse, die ihr vom Gesetzgeber übertragen wurden, insbesondere aus ihren Aufgaben im Zusammenhang mit Geldpolitik.

Diese geldpolitischen Aufgaben der Nationalbank (die sie im Rahmen des Eurosystems wahrnimmt) bestehen im Wesentlichen darin, die Geldschöpfung zu überwachen, die Geldmenge zu kontrollieren, und sicherzustellen, dass das Geld seinen Wert behalt (mit anderen Worten: die Preisstabilität zu gewährleisten). Dabei handelt es sich traditionell um hoheitliche Befugnisse, die der Zentralbank übertragen werden, um politische Einflussnahme zu verhindern (ein Grundsatz, der in Artikel 130 AEUV verankert ist).

Da die Geldpolitik ein hoheitliches Vorrecht ist, kommen die damit verbundenen Nettoeinkünfte aus diesen Aufgaben selbstverständlich der Gesellschaft zugute, vorbehaltlich der in Artikel 32 Absätze 1 bis 3 des Gesetzes vom 22. Februar 1998 über die Organisation der Belgischen Nationalbank festgelegten Abzüge.

Diese Einkünfte werden in Artikel 32 des Protokolls (Nr. 4) über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank als „monetäre Einkünfte“ bezeichnet und definiert als jährliche Einkünfte „aus Vermögenswerten, die sie als Gegenposten zum Bargeldumlauf und zu ihren Verbindlichkeiten aus Einlagen der Kreditinstitute hält“ (Artikel 32 Absatz 2), d. h. die „monetäre Basis“. Diese monetären Einkünfte unterliegen einem europäischen Rechtsrahmen, der eine teilweise Umverteilung zwischen den Zentralbanken beinhaltet.

Zusammengefasst gilt für die Bestimmung der monetären Einkünfte die gesamte monetäre Basis als Bemessungsgrundlage, d.h. der Banknotenumlauf und die Zentralbankreserven in Form von Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, die mit geldpolitischen Operationen in Zusammenhang stehen. Die zweckgebundenen monetären Vermögenswerte, insbesondere die Portfolios an Geldmarktkrediten und Wertpapieren, bilden den Gegenwert.

Weitere Informationen zur Geldpolitik und zu den geldpolitischen Instrumenten finden Sie auf der Website der Europäischen Zentralbank: Geldpolitik und Märkte – ein Überblick (europa.eu)